Brief unseres Fraktionsvorsitzenden an die WAZ

Veröffentlicht am 23.11.2014 in Kommunalpolitik

Martin Oldengott schrieb an die WAZ.

Berichterstattung in der WAZ/Bochum "CDU: Runder Tisch ist gescheitert"
Ergänzend zum Artikel hier die von der WAZ nicht veröffentlichte Stellungnahme von Martin Oldengott, unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung BO-Mitte.

Betreff: Berichterstattung in der WAZ/Bochum/Unsere Stadtteile Nord/Mitte vom 12.11.2014, hier: „CDU: Runder Tisch ist gescheitert“

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Bochum- Mitte, der auch den „Runden Tisch“ am 7.11.2014 im Rathaus Bochum moderiert hat, nehme ich zu der Berichterstattung wie folgt Stellung. Ich hoffe, dass die WAZ auch den Mut hat, die folgende Klarstellung zu veröffentlichen.

„Nicht der „Runde Tisch“ ist gescheitert, sondern die CDU mit James Wille an der Spitze, der teilweise mit der Argumentation aus den 90er Jahren die sachgerechte Diskussion befeuerte, ja störte. Das Gespräch am „Runden Tisch“ war offen, sachorientiert und konstruktiv und wurde durch vier Verwaltungsfachleute  mit Fakten und Daten begleitet. Dabei wurden alle Planungsvarianten angesprochen und Verbesserungsvorschläge erörtert, so dass es sich in der Tat um einen noch offenen Prozess handelt, der aber Verbesserung dort ansetzen wird, wo es notwendig ist, nämlich an der neuralgischen Kreuzung Riemker und Dorstener Straße.

„Es ist schon erstaunlich, wie Herr Wille diese Fakten und Argumente an die Seite schiebt und starrsinnig und beratungsresistent an seiner Meinung festhält, und dabei Presse und Öffentlichkeit instrumentalisiert“, so Martin Oldengott als Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Mitte.

Seitens der Verwaltung wurden konkrete Verbesserungsmaßnahmen vorgeschlagen und auch auf z. B. Grundstücksprobleme hingewiesen, die noch ebenso wie eine Verkehrszählung und - beobachtung abgearbeitet werden sollen. „Bochum hat ein leistungsstarkes Verkehrsnetz, das aber aufgrund der hohen Verkehrsdichte zweimal am Tag an seine Belastungsgrenze kommt – und das nicht nur im Bochumer Norden im Nahbereich des Hannibal- Centers“, führt Martin Oldengott aus.

Für diese Spitzenzeiten der Verkehrsbelastung werde man keinen Bypass in der Hordeler Straße eröffnen und somit ein gesamtes Wohnviertel verkehrlich belasten. „Immerhin ist die Hordeler Straße eine Gemeindestraße, die nicht die Funktion des übergeordneten Verkehrsnetzes übernehmen kann“.

Der „Runde Tisch“, an dem Vertreter der Fraktionen der CDU, SPD, Grün- offene Liste und der Partei Die Linke teilgenommen haben, ist nicht gescheitert und soll in Dialogform mit Fachleuten der Verwaltung weitergeführt werden. „Es wäre zu bedauern, wenn Herr Wille und die CDU sich diesem demokratischen  und sachgerechten Dialog entziehen würde.“  

Letztendlich müsse  auch die CDU erkennen, dass die letzten Abstimmungsergebnisse in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte eindeutig gegen die Öffnung der Hordeler Straße ausgingen. Dort war die CDU regelmäßig mit 13:6 Stimmen gescheitert.

Ich darf Sie bitten, diese Stellungnahme zu veröffentlichen.

Mit freundlichen Grüßen,

Martin Oldengott

 

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