Einstimmig beschlossen die Delegierten das Kommunalwahlprogramm. (Foto: www.spd-bochum.de)Kommunalwahlprogramm einstimmig verabschiedet
Am 25. Mai 2014 sind Europa- und Kommunalwahlen. Nun wurde auf einem Parteitag das Kommunalwahlprogramm 2014-2020 mit dem Titel „Bochum. Die Stadt für dich. Gemeinsam Zukunft gestalten.“ einstimmig verabschiedet. “Die SPD als ‚Mitmachpartei’ will die Bochumerinnen und Bochumer animieren sich einzubringen. Es ist ihre Stadt. In jeder Lebenslage.”, so der Parteivorsitzende Thomas Eiskirch.
Das Programm hat ein neues Format. Es wird nicht mehr in fachpolitischen Sparten gedacht, sondern orientiert sich am Leben der Menschen, an ihren Lebenssituationen. In drei Altersphasen wird man als Leser durch das Programm geleitet.
Groß werden in Bochum – die Stadt als ein Zuhause für Familien
100 Mio. € wurden in den vergangenen fünf Jahren in die Bildungslandschaft in Bochum investiert. Oftmals in „ausgezeichneter“ Qualität (Schulbaupreis NRW). Der nächste Schritt ist das Investment in die Ganztagsschule. Die U3-Betreuung wird in Bochum sichergestellt – jetzt muss es verstärkt um Bildungs- und Betreuungsqualität gehen. Ein herausragendes Projekt ist auch die „Wildnis für Kinder“. Mit u.a. Urbanatix, X-Vision und dem Musikzentrum ist Bochum auch in dem Bereich der Kultur für die Familien gut aufgestellt.
Leben und Arbeit in Bochum – die Stadt als ein modernes Wirtschafts- und Wissenschaftszentrum
Die Stadt ist als Hochschulstandort mit acht Hochschulen und über 53.000 Studierenden aus über 120 Nationen einzigartig in Deutschland. Die Kraft, die daraus entsteht, soll in Zukunft noch stärker für die Stadt genutzt werden. Eine weitere Verankerung findet durch „Hochschulen ins Herz der Stadt holen“ statt. Um die Akademiker in der Stadt zu halten, ist auch eine aktive Wohnbaupolitik nötig. Mit der Neuorientierung der Wirtschaftsförderung, die zukünftig in Bochum aus einer Hand kommt, wird Bochum gut aufgestellt sein, um die Chancen des Wirtschaftsstandortes – insbesondere den Chancen, die sich aus der einmaligen Ansiedlungsmöglichkeit auf den bisherigen Opel-Flächen entstehen – zu ergreifen.
Bochum für Alle
Das soziale Miteinander ist den Sozialdemokraten besonders wichtig. Daher ziehen sich Themen wie Inklusion, Stadtteile mit besonderen Bedarfen sowie die Sport- und Freizeitmöglichkeiten durch alle Lebensbereiche. Wir wollen diese Stadt mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt gestalten.
Einige Kernpunkte des Programms
- Wissenschaftsstandort Bochum und Netzwerk UniverCity als integraler Bestandteil der Bochum Stadtgesellschaft
- Entwicklungspotenzial der OPEL-Flächen als einmalige Zukunftschance für Bochum begreifen
- Neuordnung der Wirtschaftsförderung als kompetenten und zielgerichteten Partner für Unternehmen sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen
- Entwicklung des Viktoriaquartiers auf der Achse Schauspielhaus / Rathaus als Impulsgeber eines neuen Innenstadtgesichts
- Kommunale Unternehmen als Daseinsvorsorge vor Ort erhalten und für den Wettbewerb weiter stärken
- Umweltgerechte Mobilität in jeder Lebenssituation unter dem Motto miteinander statt gegeneinander
- Umweltgerechte Stadtplanung und Schaffung von Wohnraum für alle Lebensphasen
- Konsolidierte Stadtfinanzen bilden die solide Basis der weiteren Entwicklung Bochums
Dies soll in ganz konkreten Projekten umgesetzt werden:
- Ausbau und Vernetzung von Radwegen auch mit der Möglichkeit der Schaffung eines Innenstadtfahrradringes
- Aufwertung und Ausbau des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB); Schaffung von Fernbushaltestellen im Stadtgebiet
- Schaffung einer Markthalle in der Mitte der Stadt; ggf. im Viktoriaquartier; Neubau einer großen Skateranlage; freie W-LAN Zone in der Innenstadt
- Starke und individuelle Quartiersentwicklung und Bekämpfung von Schrottimmobilien
- Inklusion; miteinander aller im gesellschaftlichen Leben
- 24 Std. Kindertagesstätte
- Schaffung weiterer Schulmensen an weiterführenden Schulen
- Schulsozialarbeit: pro Quartier ein Schulsozialarbeiter für die Schulen
- u.v.m.
