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simonmilobinski(at) gmx.de

 

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Mitglieder sagen JA zur Großen Koalition :

Bundespolitik

Die neuen Ministerinnen und Minister wurden von Sigmar Gabriel der Presse vorgestellt. (Foto: dpa, www.spd.de)

SPD tritt in die Regierung ein
369.680 Mitglieder der SPD haben gemeinsam Demokratiegeschichte geschrieben. Zum ersten Mal hat eine Partei in Deutschland einen ausgehandelten Koalitionsvertrag und damit die Entscheidung über die Bildung einer Bundesregierung ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt.

77,86 Prozent der Mitglieder haben ihre Abstimmungsunterlagen zurückgesandt. Das entspricht nahezu einer Wahlbeteiligung in Höhe der Bundestagswahl vom 22. September diesen Jahres. Tausende Genossinnen und Genossen haben auf den Regionalkonferenzen oder vor Ort über den Koalitionsvertrag mitdiskutiert. Und darüber hinaus sind im Rahmen des Mitgliedervotums über 5.000 neue Mitglieder der SPD beigetreten.

75,96 Prozent der Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt, 23,95 konnten dies nicht. Für beide Haltungen gibt es nachvollziehbare Argumente, die jeweils zu respektieren sind. Dieses Mitgliedervotum hat deshalb auch keine Verlierer, gewonnen hat die SPD, weil es auch gelungen ist, mehr innerparteiliche Demokratie zu wagen.

Die meisten SPD-Mitglieder sind nicht zuletzt auch deswegen in die SPD eingetreten, weil es sich eben nicht um einen Wahl-Verein handelt, sondern um eine diskussionsfreudige Mitgliederpartei. Das soll auch so bleiben.

Mit dem positiven Mitgliedervotum wird die SPD in der kommenden Woche mit der Union eine Bundesregierung bilden. Es bleibt dabei: Die SPD macht nicht Politik, weil sie regieren will, sondern die SPD will regieren, um bessere Politik für so viele wie möglich zu machen.

Um diese Politik umzusetzen, schickt die SPD folgende Personen ins Kabinett:
- Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
- Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
- Frank-Walter Steinmeiner, Bundesminister des Äußeren
- Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Heiko Maas, Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz
- Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
- Aydan Özoguz, Staatsministerin für Integration im Bundeskanzleramt

 

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