[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

.

:

Ortsvereins-

vorsitzender

Simon Schneider

simonmilobinski(at) gmx.de

 

Ratsvertreter

Hermann Päuser

hpaeuser@aol.com

 

Bezirks-

bürgermeisterin

Gabriele Spork

gabispork@gmx.de

 

Bezirksvertreter

Martin Oldengott

martin-oldengott@t-online.de

Counter :

Besucher:840961
Heute:22
Online:1
 

Große Koalition - ja oder nein? Mitgliedervotum ist bindend :

Bundespolitik

Liebe Genossinnen und Genosssen!
Am Ende der Verhandlungen mit der Union entscheiden alle SPD-Mitglieder, ob in einem möglichen Koalitionsvertrag wichtige sozialdemokratische Inhalte durchgesetzt wurden – ob die SPD für viele Millionen Menschen in unserem Land eine Verbesserung ihrer täglichen Lebensumstände ermöglichen kann. Die Mitglieder entscheiden, ob das Verhandlungsergebnis diesem Maßstab gerecht wird und die SPD in eine Koalition mit der Union eintritt.

Es geht darum, konkrete Verbesserungen für viele Millionen Menschen durchzusetzen. Zugleich hat die SPD die Chance, neue Standards für innerparteiliche Demokratie zu setzen.
Die SPD-Mitglieder werden in den kommenden Wochen kontinuierlich darüber auf dem Laufenden gehalten (z.B. auf den Sonderseiten zum Mitgliedervotum auf spd-mitgliedervotum.de oder per E-Mail), was gerade in den Koalitionsverhandlungen ansteht und selbstverständlich auch darüber, welche Neuigkeiten es bei den Vorbereitungen des Mitgliedervotums gibt.

Wichtige Fragen zum Mitgliederentscheid


Wie kann ich mit abstimmen?

Das Mitgliedervotum wird als reine Briefwahl durchgeführt. Das heißt: Jedes einzelne Mitglied bekommt bis spätestens 6. Dezember seine persönlichen Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts zugeschickt. Bei dem Abstimmungsverfahren haben wir uns an staatlichen Wahlen orientiert.

Wo kann ich mich über den Koalitionsvertrag informieren?
Auf spd-mitgliedervotum.de gibt es aktuelle Informationen zu den Koalitionsverhandlungen. Dort wird auch der Koalitionsvertrag, sobald er vorliegt, veröffentlicht, über den im verbindlichen Mitgliedervotum abgestimmt wird. Außerdem wird der Koalitionsvertrag in einem vorwärts-Extra an alle Mitglieder verschickt und als Kurzfassung im SPD-Shop angeboten.

Wo kann ich über die Ergebnisse diskutieren?
Jeder Landesverband oder Bezirk führt mindestens eine Regionalkonferenz durch, zu der du eingeladen wirst und über den Koalitionsvertrag mitdiskutieren kannst. Die Termine findest du auch auf spd-mitgliedervotum.de.

Wer darf beim Mitgliedervotum abstimmen?
Beim Mitgliedervotum dürfen alle Mitglieder abstimmen, die bis zum 13. November vom Ortsverein aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung als Mitglied registriert wurden.

Was passiert, wenn ich keine Abstimmungsunterlagen erhalten habe?
Jedes Mitglied erhält nur einmal die Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts bis zum 6. Dezember. Es können keine Ersatzunterlagen herausgegeben werden. Die Adresse, an die deine Unterlagen verschickt wurden bzw. werden, kannst du bei der Hotline unter 030 - 25991-500 abfragen.

Bis wann muss ich die Unterlagen für die Abstimmung losgeschickt haben?

Die Unterlagen müssen unbedingt rechtzeitig mit der Post abgesendet werden. Die Abstimmungsbriefe müssen am 12. Dezember bis spätestens 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegen. Dann endet die Abstimmung. Später eingegangene Abstimmungsbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden. Die Abstimmungsbriefe sollten in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Abstimmung abgesandt werden, um den rechtzeitigen Eingang vor dem Abstimmungsende sicherzustellen.

Wer zählt die Stimmen aus?
Das macht die gesamte Partei. Die Auszählung erfolgt unter Aufsicht einer von den Landes- und Bezirksverbänden entsandten MPZK (Mandatsprüfungs- und Zählkommission) mit hunderten Ehrenamtlichen unter notarieller Aufsicht in Berlin. Freiwillige können sich bei Interesse an ihren Landesverband oder Bezirk wenden.

Ist das Ergebnis des Mitgliedervotums wirklich bindend?
Ja, wenn 20 % der Mitglieder ihre Stimme abgeben, hat das Votum Gültigkeit und der Koalitionsvertrag ist entsprechend dem Ergebnis angenommen oder abgelehnt.

Ergebnis soll 14./15. Dezember verkündet werden
Nach dem Einsendeschluss beginnt die Auszählung der eingegangenen Wahlunterlagen. Das Ergebnis des Mitgliedervotums soll 14./15. Dezember 2013 vorliegen und öffentlich verkündet werden.

 

- Zum Seitenanfang.