18.12.2013 in Bundespolitik

Bürgersprechstunde mit Axel Schäfer

Auch Bezirksbürgermeister Dieter Heldt anwesend
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer lädt zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Am Freitag, 20. Dezember 2013, von 15.00 – 17.00 Uhr, steht er im Büro der SPD-Bezirksfraktion im Rathaus, Zimmer 300, allen Bürgerinnen und Bürgern für Gespräche zur Verfügung. Auch der Bezirksbürgermeister Dieter Heldt sowie der SPD- Fraktionsvorsitzende Dr. Günter Levin geben gerne Auskunft.

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17.12.2013 in Kommunalpolitik

“Bochum. Die Stadt für Dich. Gemeinsam Zukunft gestalten”

Kommunalwahlprogramm einstimmig verabschiedet
Am 25. Mai 2014 sind Europa- und Kommunalwahlen. Nun wurde auf einem Parteitag das Kommunalwahlprogramm 2014-2020 mit dem Titel „Bochum. Die Stadt für dich. Gemeinsam Zukunft gestalten.“ einstimmig verabschiedet. “Die SPD als ‚Mitmachpartei’ will die Bochumerinnen und Bochumer animieren sich einzubringen. Es ist ihre Stadt. In jeder Lebenslage.”, so der Parteivorsitzende Thomas Eiskirch.

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17.12.2013 in Bundespolitik

Mitglieder sagen JA zur Großen Koalition

SPD tritt in die Regierung ein
369.680 Mitglieder der SPD haben gemeinsam Demokratiegeschichte geschrieben. Zum ersten Mal hat eine Partei in Deutschland einen ausgehandelten Koalitionsvertrag und damit die Entscheidung über die Bildung einer Bundesregierung ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt.

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27.11.2013 in Bundespolitik

Der Koalitionsvertrag steht - Jetzt haben die Mitglieder das Wort

Trägt der Vertrag eine sozialdemokratische Handschrift?
In der letzten Nacht haben sich die Verhandlungsführer der SPD nach harten Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag mit CDU/CSU verständigt. Der SPD-Parteikonvent hatte der Verhandlungsgruppe 10 Punkte mit auf den Weg gegeben, die in den Koalitionsverhandlungen mit der Union durchgesetzt werden sollten. Laut Sigmar Gabriel kann man nach der letzten Nacht sagen: das ist gelungen!

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20.11.2013 in Bundespolitik

Große Koalition - ja oder nein? Mitgliedervotum ist bindend

Liebe Genossinnen und Genosssen!
Am Ende der Verhandlungen mit der Union entscheiden alle SPD-Mitglieder, ob in einem möglichen Koalitionsvertrag wichtige sozialdemokratische Inhalte durchgesetzt wurden – ob die SPD für viele Millionen Menschen in unserem Land eine Verbesserung ihrer täglichen Lebensumstände ermöglichen kann. Die Mitglieder entscheiden, ob das Verhandlungsergebnis diesem Maßstab gerecht wird und die SPD in eine Koalition mit der Union eintritt.

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